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Dominik Tegeler
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Verl: "Nein" zur Bewerbung für Landesgartenschau 2029

Die Verler wollen keine Landesgartenschau. Das hat die Mehrheit beim Ratsbürgerentscheid entschieden. Und das Ergebnis war sehr deutlich. Fast die Hälfte aller Wahlberechtigten in Verl hat mit abgestimmt. Die Befürworter einer Landesgartenschau 2029 wurden mit mehr als 1700 Stimmen überstimmt. Das Ergebnis ist bindend. Die Politiker in Verl akzeptierten es durch die Bank. Die Grünen wollen einige Maßnahmen, die das Planungsbüro für eine LGS vorgeschlagen hat, trotzdem umsetzen und beispielsweise das Gelände um den Verler See aufwerten.

5774 Verler stimmen mit Nein - 4025 mit Ja

Die Mehrzahl der Verler hat beim Ratsbürgerentscheid auf die Frage „Soll Verl sich um die Durchführung der LGS 2029 bewerben“ mit Nein gestimmt. Das Abstimmungsergebnis war mit 5774 Nein-Stimmen und 4025 Ja- Stimmen ziemlich deutlich. Die Befürworter wurden also um mehr als 1700 Stimmen überstimmt.

9811 gültige Stimmen - Verler Rat stellt am Donnerstag das offizielle Ergebnis fest

Bis heute Morgen 7 Uhr gingen 9811 gültige Stimmen im Rathaus ein. 4200 Ja oder Nein-Stimmen waren für einen gültigen Bürgerentscheid notwendig. Seit 15.15 Uhr steht fest: Verl wird keine Landesgartenschau- Bewerbung einreichen. Die endgültige Feststellung trifft am Donnerstag der Rat.

Pressemitteilung der Stadt Verl:

Die Stadt Verl soll sich nicht um die Durchführung der Landesgartenschau 2029 bewerben: Beim Ratsbürgerentscheid haben 5.774 Bürgerinnen und Bürger mit „Nein“ gestimmt und sich damit gegen eine Bewerbung ausgesprochen. Das erforderliche Quorum ist somit erreicht. Insgesamt haben 9.811 abstimmungsberechtigte Verlerinnen und Verler ihre Stimme abgegeben. 4.025 Stimmen entfielen auf „Ja“.

Für das Ergebnis des Ratsbürgerentscheids war ein Quorum ausschlaggebend: Laut Gemeindeordnung mussten mindestens 20 Prozent der abstimmungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger entweder dafür oder dagegen stimmen. Bei 20.985 Abstimmungsberechtigten mussten also mindestens 4.197 mit „Ja“ oder „Nein“ stimmen. Nachdem diese Mehrheit mit 5.774 Nein-Stimmen erreicht ist, hat der Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses.

Die Frage des Ratsbürgerentscheids, der als reine Briefabstimmung durchgeführt wurde, lautete: „Soll sich die Stadt Verl um die Durchführung der Landesgartenschau 2029 beim Land Nordrhein-Westfalen bewerben?“ Die Abstimmungsunterlagen für die rund 21.000 Abstimmungsberechtigten waren ab dem 13. November verschickt worden. Stichtag für die Stimmabgabe war der heutige Montag, 11. Dezember, 7 Uhr. Die Auszählung der Stimmen begann um 8.30 Uhr und war um 15.15 Uhr beendet. Endgültig festgestellt wird das Ergebnis der Abstimmung in der Ratssitzung an diesem Donnerstag, 14. Dezember.

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